Lobeda- Altstadt, den 12.02.2024
Protokoll der 46. Sitzung des Ortsteilrates Lobeda-Altstadt
Zeit: Donnerstag, den 08.02.2024 von 19:00 bis 20:30Uhr
Ort: Bären Lobeda-Altstadt
Leitung: OTBM Jürgen Häkanson-Hall
Teilnehmer: s. Anwesenheitsliste
Tagesordnung:
1. Begrüßung/ Begrüßung Gäste zur 46. Sitzung
2. Tagesordnung / Erweiterung Tagesordnung /Bestätigung Tagesordnung
3. Protokollkontrolle Sitzung vom 11.01.2024
4. Information/ Auswertung über Aktivitäten, Ergebnisse usw., zu denen am 11.01.2024 angesprochenen Problemen- weiteres vorgehen
- Glasfaserverlegung in Lobeda-Altstadt
5. Radverkehrsplan
6. Änderung Straßenreinigungssatzung und Straßenreinigungsgebührensatzung
7. Aktuelles in Lobeda Altstadt
8. Verschiedenes / Sonstiges
- Stand Rückmeldung Förderungen
- Lärmaktionsplan / Streugut Goldberg, Schlaglöcher
TOP 1
Begrüßung / Begrüßung der Gäste zur 46. OTR-Sitzung
Top 2
Tagesordnung wurde bestätigt
TOP 3
Bestätigung des Protokolls vom 11.01.2024
TOP 4
Die Telekom hat den Antragstellern eines Glasfaseranschlusses mitgeteilt, dass der Glasfaser-Ausbau in Jena- Lobeda stetig voran geht. Ursprünglich hatten die Telekom vorgesehen, alle rechtzeitig bestellten Glasfaser-Anschlüsse in Jena-Lobeda bis zum 31.12.2023 zu bauen. Aufgrund von Kapazitätsengpässen wird aber mehr Zeit benötigen als geplant.
Falls bereits einen Termin für den Hausanschluss oder die Montage der Glasfaser-Dose vereinbart wurde, wird dieser selbstverständlich wie geplant eingehalten. Sollte noch kein Termin vereinbart sein, sendet die Telekom spätestens bis zum 30.09.2024 eine E-Mail mit einem Terminvorschlag.
TOP 5
Der Stadtrat hat die Stadtverwaltung mit der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes von 2012 beauftragt.
Der vorliegende Entwurf des Radverkehrsplans soll entsprechend des Arbeitsauftrags des Stadtrates den Radverkehr in Jena deutlich befördern. Gleichzeitig ist festzustellen, dass der öffentliche (bebaute) Raum kaum erweiterbar ist und Eingriffe in den (unbebauten) Naturraum mit erheblichen Schwierigkeiten in der Genehmigungsfähigkeit verbunden sind.
Damit wird deutlich, dass - wenn nötig - Kompromisse zulasten des Kfz-Verkehrs (ruhend, fahrend) gefunden werden müssen.
In diesem Kontext bewegt sich der Radverkehrsplan Jena 2035+ mit insgesamt ca. 120 punktbezogenen und ca. 250 streckenbezogenen Maßnahmenvorschlägen.
In Lobeda Altstadt ist festgehalten, dass die Erneuerung des „Goldbergtunnel“ hohe Priorität hat und die Verlängerung des Radweges östlich der Stadtrodaer Straße, von der Bäckergasse bis über die Brücke Richtung Burgaupark, parallel zur Lobedaer Str.. Weiterhin werden die Hauptwege durch Lobeda-Altstadt als Fahrradwege ausgezeichnet.
- blau Radhauptverbindungen – rot übergeordnete Radhauptverbindungen
TOP 6
Zum Ende dieses Jahres läuft der Kalkulationszeitraum für die Straßen-reinigungsgebühren aus.
KSJ beabsichtigen daher, zum 01.01.2025 die Gebühren neu zu kalkulieren und auch die Straßenreinigungssatzung den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. In diesen Prozess sollen die Ortsteilräte der einzelnen Ortsteile einbezogen werden. Daher können bis zum 28.02.2024 Vorschläge zur Änderung der Satzungen unterbreitet werden. In einem Abwägungsverfahren werden diese geprüft und nach Möglichkeit in die neuen Satzungen eingearbeitet.
Der Ortsteilrat hat ein paar Argumente abgewogen und sieht aus seiner Sicht kein Handlungsbedarf Vorschläge zu unterbreiten.
TOP 7
Keine konkreten Themen.
Top 8
- Die Vereine in Lobeda-Altstadt wurden angeschrieben und haben bis zum 28.2.24 die Möglichkeiten Förderungsanträge an den Ortsteilrat für Veranstaltungen zu stellen.
- Jena soll leiser werden - das ist das Ziel des Lärmaktionsplans, den die Stadtverwaltung fortschreibt. Inzwischen liegt der Entwurf des Lärmaktionsplans einschließlich der Maßnahmeblätter vor. Bis zum 11.02.2024 (Aushang war im Schaukasten) hatten alle Interessierten
die Möglichkeit, ihre Hinweise, Anregungen und Stellungnahmen an die Stadtverwaltung einzureichen. Der aktuelle Stand des Plans ist auf der Internetseite der Stadt Jena veröffentlicht.
Ziel ist es, den Lärmaktionsplan dem Stadtrat in seiner Sitzung am 20.03.2024 zur Beschlussfassung vorzulegen.
- Die Treppenanlage „Am Goldberg“ ist bereits im Winterdienstplan der Stadt Jena enthalten. Sie ist in die Dringlichkeitsstufe 2 eingeteilt. Das heißt, dass erst die Stufe 1 vollständig abgearbeitet werden muss.
Bei andauerndem Schneefall kann es sein, dass die Abarbeitung der Pläne sich verzögert.
- Die Schlaglöcher Drackendorfer Weg will KSJ zeitnah reparieren.
Die nächsten öffentlichen Sitzungen:
07.03.,04.04.,02.05.2024 im „Bären Lobeda“
Die Sitzungen des Ortsteilrates sind öffentlich. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.
Jürgen Häkanson-Hall
Ortsteilbürgermeister