Protokoll der 08. Sitzung des Ortsteilrates Lobeda-Altstadt
Zeit: Donnerstag, den 06.02.2025 von 19:00 bis 20:00Uhr
Ort: Bären Lobeda-Altstadt
Leitung: OTBM Jürgen Häkanson-Hall
Teilnehmer: s. Anwesenheitsliste
Tagesordnung:
1. Begrüßung/ Begrüßung Gäste zur 8. Sitzung
2. Tagesordnung / Erweiterung Tagesordnung /Bestätigung Tagesordnung
3. Protokollkontrolle Sitzung vom 09.01.2025
4. Information/ Auswertung über Aktivitäten, Ergebnisse usw., zu denen am 09.01.2025 angesprochenen Problemen
5. Auswertung und Beschlussfassung Vereinsförderung Lobeda-Altstadt
6. Kontostand Ortsteilkonto
7. Verschiedenes / Sonstiges
TOP 1
Begrüßung / Begrüßung der Gäste zur 8 OTR-Sitzung
Top 2
Tagesordnung wurde bestätigt
TOP 3
Protokolle der Sitzungen am 09.01.2025 wurden bestätigt
TOP 4
- Es gab ein Anschreiben der Stadt über ein „Betreuertreffen“, welches durchgeführt werden soll, mit dessen Inhalt der Ortsteilrat nicht konkret umgehen konnte. In einem Telefongespräch mit der Stadtverwaltung wurde das geklärt. Konkrete Auskunft, ob es auf den Stadtteil Lobeda-Altstadt bezogene Unterstützungsmöglichkeiten für betreute Personen und / oder ihre Angehörigen bzw. rechtlichen Betreuer oder allgemein im Stadtteil lebende Menschen gibt, müsste das Amtsgericht/Betreuungsgericht geben können.
- Die Vereine in Lobeda-Altstadt wurden vom OTBM angeschrieben / abgefragt, ob diese im Jahr 2025 ein Förderbedarf für Veranstaltungen haben.
TOP 5
Nach Auswertung der eingegangenen Anträge zur Förderung von förderfähigen Veranstaltungen der Vereine, hat der Ortsteilrat einstimmig den Beschluss über Förderhöhen gefasst.
TOP 6
Das Ortsteilkonto weist, nach Abzug der beschlossen Förderungsbeträge, einen ausgeglichenen Stand aus.
TOP 7
- Das defekte Geländer entlang „Am Johannisberg“ ist in Planung, wird in Metall ausgeführt und zeitnah errichtet.
- Zur kommunalen Wärmeplanung wird am Dienstag, den 18.02.25 um 18:00Uhr im Volksbad eine Ergebnispräsentation vorgestellt.
- Restarbeiten Glasfaserkabelverlegung sind noch nicht abgeschlossen. Mängel wurden dem KSJ und dem verantwortlichen Tiefbauunternehmen gemeldet.
- Zur geplanten und noch nicht umgesetzten ÖPNV Anbindung wird ein Treffen mit den Ortsteilbürgermeistern der anderen Ortsteile, die auch davon betroffen sind, über eine gemeinsame Vorgehensweise stattfinden
- Es gibt einen Beschluss der Verwaltung (Oberbürgermeister), vom 12.11.25, dass keine Kfz-Kennzeichen mit bestimmten Buchstaben- und Zahlenkombinationen, mit offensichtlich nazistischem oder gewaltverherrlichendem Hintergrund, ab sofort, nicht mehr zugeteilt werden.
Nächsten Sitzungen des OTR im Bären finden am 06.03, 03.04., 08.05., 05.06., 03.07., 04.09., 02.10., 06.11. und 11.12. 2025 ab 19:00Uhr statt.
Die Sitzungen des Ortsteilrates sind öffentlich. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.
Jürgen Häkanson-Hall
Ortsteilbürgermeister