Lobeda- Altstadt, den 16.06.2024
Protokoll der 49. Sitzung des Ortsteilrates Lobeda-Altstadt
Zeit: Donnerstag, den 13.06.2024 von 19:00 bis 20:30Uhr
Ort: Bären Lobeda-Altstadt
Leitung: OTBM Jürgen Häkanson-Hall
Teilnehmer: s. Anwesenheitsliste
Tagesordnung:
1. Begrüßung/ Begrüßung Gäste zur 1. Sitzung
2. Tagesordnung / Erweiterung Tagesordnung /Bestätigung Tagesordnung
3. Protokollkontrolle Sitzung vom 02.05.2024
4. Vorstellung neuen Ortsteilrat – Ergänzung Tabelle
5. Stellvertretung OTBM
6. Schwerpunkte Themen der nächsten Sitzungen / Legislatur
7. Goldbergtunnel
8. Nächsten Termine / Bürgersammlung / Vorstellen des OTR und OTBM
9. Information/ Auswertung über Aktivitäten, Ergebnisse usw., zu denen am 02.05.2024 angesprochenen Problemen
10. Verschiedenes / Sonstiges
- Information über Treffen mit Nahverkehr- Bushaltestelle Lobeda Altstadt
TOP 1
Begrüßung / Begrüßung der Gäste zur 1. OTR-Sitzung
Top 2
Tagesordnung wurde bestätigt
TOP 3
Bestätigung des Protokolls vom 02.05.2024
TOP 4
Zur Kommunalwahl am 26.05.2024 sind auch die Mitglieder des Ortsteilrates und der Ortsteilbürgermeister neu gewählt wurden. In den Orteilrat wurden folgende Personen/Bewerber gewählt:
- Klaus Grimm
- Knut Hennig
- Kathrin Kästner
- Christian Leutert
- Yvonne Probandt
- Hans Knut Raue
- Marco Scheundel
- Daniel Tetzel
Zum Ortsteilbürgermeister ist, wie in der letzten Legislatur, Jürgen Häkanson-Hall, gewählt wurden.
TOP 5
Der Ortsteilrat wählte einstimmig, Frau Kathrin Kästner, zur stellvertretenden Ortseilbürgermeisterin.
TOP 6
Der Ortsteilrat sieht seine Schwerpunkte in der kommenden Legislatur sich stetig zu weiteren Planungen und Vorhaben in und um Lobeda-Altstadt zu informieren, um rechtzeitig entsprechende Meinungen, Informationen und Stellungsnahmen zu diesen Vorhaben zu entwickeln und aktiven Einfluss zu nehmen. Wir wollen die urbanen und guten Lebensbedingungen in Lobeda erhalten und beitragen, diese weiter zu verbessern. Natürlich brauchen wir auch Sie, die uns Informationen geben, welche Themen für Sie wichtig sind.
TOP 7
Zum wiederholten Male wurde die Situation im „Goldbergtunnel“ diskutiert. Der Goldbergtunnel ist ein Abschnitt des Fahrradweges von Neulobeda über Lobeda-Altstadt bis ins Zentrum von Jena. Aufgrund einer eingeschränkten Statik ist dieser durch Stützelemente stabilisiert und dadurch verengt wurden. Ein gleichzeitiges Durchfahren des Tunnels mit dem Fahrrad und Fußgängerverkehr provoziert regelrecht gefährliche Situationen, weil dieser Abschnitt nicht die Mindestmaße eines Fahrradtunnels einhält und die Verengung ein zusätzliches Handicap ist. Aus diesem Grund gibt es mehrere Hinweise, dass Fahrradfahrer abzusteigen haben, was aber durch ca. 95% der Fahrradfahrer nicht befolgt wird. Ein Hinweis von Fußgängern an die Fahrradfahrer, dass sie absteigen müssen, wird in der Regel nicht befolgt und oftmals mit abfälligen Kommentaren und obszönen Gesten quittiert. In den Augen des Ortsteilrates sind es unhaltbare Zustände. Der Ortsteilrat fordert eine klare Kontrolle der durch die Beschilderung vorgegeben Verhaltensweisen der Fahrradfahrer. Die Stadtverwaltung mit ihrer Ordnungsbehörde scheint nicht in der Lage zu sein, ihre eigenen Anordnungen durchzusetzen. Wenn dem so ist, so plädiert der Ortsteilrat für geeignete Sperren, um ein Durchfahren des Tunnels mit dem Fahrrad verkehrstechnisch zu verhindern. Weiterhin kann nicht dringend genug darauf verwiesen werden, dass ein Tunnelneubau, wie schon beschlossen, schnellstens erfolgen soll. Wir wiederholen nochmal unsere Anmerkung diesen in 2 Schritten umzusetzen, da ein Planfeststellungsverfahren, welches bei der Untertunnelung der Straßenbahn erforderlich ist, wahrscheinlich nicht so schnell abgeschlossen ist, aber die Planung der Gesamtanlage und die Ausführung von Lobeda-Altstadt bis zum Punkt Straßenbahnunterführung ist eventuell zeitnah möglich und umsetzbar.
Der Ortsteilrat erwartet von den Verantwortlichen eine Antwort, wie weiter mit dem Goldbergtunnel verfahren wird und bittet die Verwaltung geeignete Mitarbeiter zur Sitzung des Ortsteilrates am 12.09.2024 zu entsenden, die dazu in einer öffentlichen Sitzung auch Bürgerfragen zu diesem und zu Themen des Ausbaus von Fahrradwegen oder Bedarfsstreifen, weitere Verkehrsentlastung der Durchgangsstraßen (Anliegerstraßen) in der Gemarkung Lobeda, speziell Lobeda-Altstadt und die Zuständigkeiten der Straßeninstandhaltung im Bereich Goldberg (vom Saalweg bis Goldbertunnel) beantworten können.
TOP 8
Am Donnerstag, den 12.09.2024 werden wir den neu gewählten Ortsteilrat und den Ortsteilbürgermeister in einer erweiterten Ortsteilratssitzung im Bärensaal ab 19:00Uhr vorstellen und gegebenenfalls Fragen beantworten.
Top 9
Kurzer Meinungsaustausch ohne konkretes Thema.
TOP 10
- Mit Blick auf die Maßnahme "Erschließung der Ortslagen Drackendorf - Ziegenhain - Lichtenhain - Lobeda-Altstadt als Komplexmaßnahme durch ein Zubringer-System zum ÖPNV hat ein Vor-Ort-Termin am 11.06. 2024 stattgefunden. Ziel war es in einer Ortsbesichtigung, einen verkehrssicheren und geeigneten Standort für die Schaffung einer Bushaltestelle für den Halt des während des 18-monatigen Pilotprojektes zum Einsatz kommenden Kleinbusses zu finden, der auch ein Wendemanöver und ggf. die Verbringung einer Warte-bzw. Wendezeit des Fahrzeugs ermöglicht. Zudem sollen zu diesem Termin auch konkrete Aussagen und Festlegungen zur Beschilderung und baulichen Ertüchtigung der jeweiligen Haltestellen getroffen werden.
In der gemeinsamen Begehung wurde Übereinkunft erzielt, dass ein Haltestellenbereich vor der S.-Bohl-Str. 16 (Richtung Burgaupark) und auf der gegenüber liegender Seite eine Haltstelle aus Richtung Burgaupark errichtet wird.
Zur Ortsteilratssitzung wurden die Bedenken der Ärzte der Arztpraxis, vor der der Bus Richtung Burgaupark halten soll, vorgetragen. Sie haben bedenken, dass eventuell die auf den Bus wartenden Personen die Patientengespräche, bei geöffnetem Fenster, mitverfolgen könnten, auch dem geschuldet, weil es ja doch ein Bus Wartebereich unmittelbar vor den Praxisräumen ist. Der Ortsteilrat ist der Meinung, dass man diese Bedenken nicht ganz negieren kann und bittet die Planer den Haltestellenbereich nach oben Richtung Briefkasten einzuordnen, so wie es am Anfang erwägt war, auch wenn dadurch 1-2 Parkplätze tagsüber wegfallen würden und diese Haltestelle so zu beschildern, dass in den Nachtstunden ein Parken möglich wäre, denn in dieser Zeit fährt kein Bus. Die Bitte wurde per Mail an die Planer im Namen des Ortsteilrates, mit der Anmerkung die Änderung, wenn möglich, umzusetzen.
Die nächsten öffentlichen Sitzungen:
Finden am 08.08.,12.09.,10.10.,07.11. 2024 im „Bären Lobeda“ statt.
Die Sitzungen des Ortsteilrates sind öffentlich. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.
Jürgen Häkanson-Hall
Ortsteilbürgermeister