Lobeda- Altstadt, den 10.03.2024
Protokoll der 47. Sitzung des Ortsteilrates Lobeda-Altstadt
Zeit: Donnerstag, den 07.03.2024 von 19:00 bis 20:30Uhr
Ort: Bären Lobeda-Altstadt
Leitung: OTBM Jürgen Häkanson-Hall
Teilnehmer: s. Anwesenheitsliste
Tagesordnung:
1. Begrüßung/ Begrüßung Gäste zur 47. Sitzung
2. Tagesordnung / Erweiterung Tagesordnung /Bestätigung Tagesordnung
3. Protokollkontrolle Sitzung vom 08.02.2024
4. Information/ Auswertung über Aktivitäten, Ergebnisse usw., zu denen am 08.02.2024 angesprochenen Problemen- weiteres vorgehen
- Glasfaserverlegung in Lobeda-Altstadt
- Straßensperrungen / Verkehrsbehinderungen
5. Änderung Nahverkehrsplan
6. Kommunalwahlen 2024
7. Besprechung und Beschluss Zuwendungen an Vereine
8. Aktuelles in Lobeda Altstadt
9. Verschiedenes / Sonstiges
- Behinderung der Sicht durch parkende Autos Kreuzung E.-Thälmann-Str.-Am Johannisberg
TOP 1
Begrüßung / Begrüßung der Gäste zur 47. OTR-Sitzung
Top 2
Tagesordnung wurde bestätigt
TOP 3
Bestätigung des Protokolls vom 08.02.2024
TOP 4
Die Telekom hat ihre Aktivitäten zur Glasfaserverlegung in Lobeda-Altstadt erhöht. Es liegen, ausgestellt durch den Fachdienst Mobilität, mehrere Anordnungen (§ 45 StVO) vor. So wird es zur oder in absehbarer Zeit auf mehreren Straßen und Gehwegen zu Verkehrsbehinderungen kommen. Die Maßnahmen sind von Anfang März bis Juni 2024 im Bereich "Am Goldberg" vom 11.3.-07.06., Jenaische Str., Bäckergasse, S.-Bohl-Str., Stadthof, Diakonatsgasse, Im Winkel, An der Peterskirche, Böttchergasse vom 11.03.-07.06., Am Johannisberg, Am Alten Schloss, Struvestr.,E.-Thälmann-Str., S.-Bohl-Str. vom 04.03.-24.05. und Am Brückenweidigt Richtung Wöllnitz, Drackendorfer Weg, Spitzbergstr., Nikolaus-Theiner-Str., Rathausplatz, Pforte, Martin-Niemöller-Str. vom 11.03.-07.06.24, geplant.
TOP 5
Uns ist es gelungen in der Stadtratssitzung am 28.02.2024 einen Ergänzungsantrag zum Beschluss „Umsetzung von Maßnahmen aus dem Nahverkehrsplan 2022+“ erfolgreich einzubringen, so dass der Ortsteil Lobeda Altstadt als Komplexmaßnahme durch ein Zubringer-System wochentags im Zweistundentakt im Tagesverkehr durch den ÖPNV mit einer Buslinie befahren wird. Konkrete Streckenführung und Haltestellen können noch nicht benannt werden.
Lobeda Altstadt hat eine ÖPNV Busanbindung.
Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt als Pilotprojekt über 18 Monate. Danach wird nach wirtschaftlichen Ergebnissen entschieden, wie es weitergehen wird.
TOP 6
In den Ortsteilen mit Ortsteilverfassung Ammerbach, Burgau, Closewitz, Cospeda, Drackendorf, Göschwitz, Ilmnitz, Isserstedt, Jenaprießnitz/Wogau, Kernberge, Krippendorf, Kunitz/Laasan, Leutra, Lichtenhain, Lobeda-Altstadt, Löbstedt, Lützeroda, Maua, Münchenroda/Remderoda, Neulobeda, JenaNord, Jena-Süd, Vierzehnheiligen, Wenigenjena, Jena-West, Winzerla, Wöllnitz, Jena-Zentrum, Ziegenhain und Zwätzen wird am 26.05.2024 jeweils ein Ortsteilbürgermeister und die Ortsteilräte gewählt. Auf der Basis der Einwohnerzahlen sind es 8 Ortsteilräte für Lobeda Altstadt. Zum Ortsteilbürgermeister ist jeder Wahlberechtigte wählbar, der am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet und seit mindestens sechs Monaten seinen Aufenthalt in dem Ortsteil hat. Wählbar für das Amt eines Ortsteilratsmitglieds sind Wahlberechtigte, die am Tag der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten ihren Aufenthalt in dem jeweiligen Ortsteil haben.
Der amtierende Ortsteilbürgermeister, Jürgen Häkanson-Hall, hat sich für eine weitere Wahlperiode als Ortsteilbürgermeister beworben und die jetzigen Orteilräte Michael Bauer, Klaus Grimm, Knut Hennig, Kathrin Kästner, Dr. Harald Mertes, Yvonne Probandt, Marco Scheundel und Daniel Tetzel stehen für einer Wiederwahl zur Verfügung.
TOP 7
Nachdem die Vereine dem Ortsteilrat die förderfähigen Veranstaltungen und benötigte Fördergelder zurückgemeldet haben, hat der Ortsteilrat in seiner Sitzung beschlossen, den Förderungen zuzustimmen.
Top 8
- Kurze Diskussion mit unkonkreten Inhalten.
Top 9
Die Prüfung der Parksituation an der Ecke E.-Thälmann-Str./ Am Johannisberg ergab, dass es keine rechtliche Grundlage gibt das Parken zu unterbinden. Auch wird das Ordnungsamt nicht tätig werden können, da weder eine Engstelle praktiziert wird, noch der Tatbestand des "Parkens im Kreuzungsbereich" rechtlich sicher geahndet werden kann. Durch die bauliche Gegebenheit des Kreuzungsbereiches in einer sehr ausgedehnten Kurve macht eine Ahndung unmöglich.
Diskussion über Lärmaktionsplan und Lärmprobleme in Lobeda. Verweis auf die interaktive Stadtkarte von Jena, in der eine Ebene „Lärmimmission“ aktiviert werden kann.
Die nächsten öffentlichen Sitzungen:
04.04.,02.05.2024 im „Bären Lobeda“
Die Sitzungen des Ortsteilrates sind öffentlich. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.
Jürgen Häkanson-Hall
Ortsteilbürgermeister