Lobeda- Altstadt, den 06.11.2023

Protokoll der 43. Sitzung des Ortsteilrates Lobeda-Altstadt   

Zeit:                      Mittwoch, den 01.11.2023, von 19:00 bis 20:45Uhr 

Ort:                       Lobeda Altstadt Bären

Leitung:                OTBM Jürgen Häkanson-Hall 

Teilnehmer:          s. Anwesenheitsliste 

Tagesordnung: 

1.       Begrüßung/ Begrüßung Gäste zur 43. Sitzung

2.       Tagesordnung / Erweiterung Tagesordnung /Bestätigung Tagesordnung

3.       Protokollkontrolle Sitzung vom 05.10.2023

4.       Information/ Auswertung über Aktivitäten, Ergebnisse usw., zu denen am 5.10.23 angesprochenen Problemen- weiteres vorgehen

5.       Zuschüsse aus Ortsteilfonds an Vereine / Weihnachtsfeier Senioren 

6.       Aktuelles in Lobeda Altstadt

7.       Verschiedenes / Sonstiges

8.       Vorinformation Dezembersitzung / Terminplanung 2024

TOP 1 

Begrüßung / Begrüßung der Gäste zur 43. OTR-Sitzung 

Top 2

 Tagesordnung wurde bestätigt 

TOP 3 

Bestätigung des Protokolls vom 05.10.2023

TOP 4 

-     Abgestelltes KFZ ohne Nummernschild auf dem Rathausplatz wurde wahrscheinlich abgeschleppt

-     Auf Nachfrage an den Vorstand des Hockey-Vereins in der Rennerstraße, versicherte dieser, dass das Flutlicht in der Regel bis maximal 23.00Uhr betrieben wird. Sollte es länger an oder gar nicht ausgeschalten worden sein, so liegt hier ein bedauerliches Versehen vor. Wahrscheinlich wird im nächsten Jahr die Anlage auf LED umgerüstet. Die Lichtabstrahlung einer LED Beleuchtung ist besser gerichtet, so dass dies eine weitere Maßnahme wäre, die Belästigung durch eventuelles Blenden zu minimieren. In der letzten Sitzung wurde nochmals über das Problem „Goldbergtunnel“ gesprochen, da einige Radfahrer die Beschilderung komplett ignorieren. Es wurde nochmal Kontakt mit dem Fachdienst Mobilität aufgenommen, die selbst vor Kurzem nochmal mit Herrn Barthel und Kollegen vor Ort waren, um sich ein Bild zu machen. Der Sachbearbeiter erklärte:“ Leider trotz Polizeipräsenz keine Besserung oder Einsicht. Man würde die Beschilderung nicht sehen. Aus diesem Grund wurden jetzt ganz aktuell noch Markierungen an die Tunnelöffnungen auf dem Boden aufgebracht. Somit kann dann keiner mehr behaupten "habe ich nicht gesehen" und die Polizei kann hieb und stichfest ahnden.
Das Thema mit den Umlaufsperren haben wir ebenfalls bereits geprüft und uns erstmal für o. g. Variante mit Piktogrammen und Polizeikontrolle entschieden“.

TOP 5

Es wir auch dieses Jahr eine Weihnachtsfeier für Senioren im „Schwarzen Adler“ am 05.12.2023 stattfinden. Der Ortsteilrat bestätigt einstimmig für diese Weihnachtsfeier einen Zuschuss über 250,00Euro für Kaffee und Kuchen.

TOP 6

Aktuell sind Lobeda zurzeit die Arbeiten der Telekom für das Lichtwellenleiterkabel. Es herrscht bei den Bürgern eine gewisse Verunsicherung, wer nun einen Kabelanschluss erhält und unter welchen Bedingungen. Der Ortsteilbürgermeister will, mit dem verantwortlichen Bauleiter bzw. der Telekom Kontakt aufnehmen, um entsprechende Antworten zu erhalten. 

TOP 7

Keine konkreten Themen.

Top8

Folgende Termine sind als Sitzungstermine des Ortsteilrates 2024 vorgeschlagen und sollen in der nächsten Sitzung bestätigt werden:

11.01., 08.02., 07.03., 04.04.,02.05., 06.06.,08.08.,12.09.,11.09.,07.11. und 05.12.2024

Da im Mai der Ortsteilrat und der Ortsteilbürgermeister neu gewählt werden, können die Termine ab Juni nur als Vorschlag gewertet werden.

Die nächsten öffentlichen Sitzungen:

11.01., 08.02.2024 im „Bären Lobeda“

Die Sitzungen des Ortsteilrates sind öffentlich. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

 Jürgen Häkanson-Hall 

Ortsteilbürgermeister 

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