Protokoll der 44. Sitzung des Ortsteilrates Lobeda-Altstadt
Zeit: Donnerstag, den 07.12.2023, von 18:00-19:00Uhr
Ort: Gaststätte „ Rennerdorf“ Th.-Renner-Str.
Leitung: OTBM Jürgen Häkanson-Hall
Teilnehmer: s. Anwesenheitsliste
Tagesordnung:
1. Begrüßung/ Begrüßung Gäste zur 44. Sitzung
2. Tagesordnung / Erweiterung Tagesordnung /Bestätigung Tagesordnung
3. Protokollkontrolle Sitzung vom 01.11.2023
4. Information/ Auswertung über Aktivitäten, Ergebnisse usw., zu denen am 01.11.2023 angesprochenen Problemen- weiteres vorgehen
5. Glasfaserverlegung in Lobeda-Altstadt
6. Bestätigung der Sitzungstermine 2023
7. Aktuelles in Lobeda Altstadt
8. Verschiedenes / Sonstiges
- Winterdienst
- Anpassung der Finanzierung Ortsteile
TOP 1
Begrüßung / Begrüßung der Gäste zur 44. OTR-Sitzung
Top 2
Tagesordnung wurde bestätigt
TOP 3
Bestätigung des Protokolls vom 01.11.2023
TOP 4
Es gab von der letzten Sitzung bzw. vom letzten Protokoll bis zu den heutigen, keine neuen Erkenntnisse, Informationen zu den behandelten Themen.
TOP 5
Aktuell sind in Lobeda zurzeit die Arbeiten der Telekom für das Lichtwellenleiterkabel im Gange. Es herrscht bei den Bürgern eine gewisse Verunsicherung, wer nun einen Kabelanschluss erhält und unter welchen Bedingungen. Dazu gibt es mehrere, aber auch gegensätzliche Aussagen. Die mit dem Tiefbau beauftrage Firma bestätigte uns, dass alle Häuser, deren Eigentümer in der Erfassungsphase durch die Telekom, einen Hausanschluss beauftragt haben, dieser auch ausgeführt wird. Egal ob man nur den Hausanschluss oder in diesem Zusammenhang einen Vertrag mit der Telekom zur Nutzung deren Telefon- / Internetleistung zusätzlich abgeschlossen hat. Der baustellenverantwortliche Mitarbeiter der Tiefbaufirma äußerte sich mir gegenüber, dass er eine Liste mit allen Hausanschlussanträgen hätte, die abgearbeitet würden. Nach Aussage einiger Ortsteilratsmitglieder hätten diese von Mitarbeitern der Telekom die Auskunft erhalten, dass nur diejenigen, die auch ein Kundenvertrag mit der Telekom abgeschlossen haben, ein Hausanschluss bekommen. Wir versuchen zu klären, welche Variante nun zur Umsetzung kommt.
TOP 6
Die Sitzungstermine des Ortsteilrates wurden wie folgt bestätigt:
11.01.,05.02.,07.03.,04.04.,02.05.,06.06., 08.08.,12.09.,10.10.,07.11. und 05.12.2024
Die Sitzungen finden in der Regel 19:00Uhr im Bären in Lobeda statt und sind öffentlich. Da im Mai der Ortsteilrat und der Ortsteilbürgermeister neu gewählt werden, sind die Termine ab Juni nur als Vorschlag zu werten.
TOP 7
Keine konkreten Themen.
Top8
Information zum Schneeräumen: Wenn Gehwege nicht vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,50 m Breite entlang der Grundstücks-grenze. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind die Verpflichteten (für Winterdienst-Verantwortliche) der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke als auch die Verpflichteten der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zum Winterdienst auf diesem Gehweg verpflichtet. In Jahren mit gerader Endziffer sind die Verpflichteten der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit ungerader Endziffer die Verpflichteten der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke, verpflichtet den Gehweg zu räumen und zu streuen.
Es wurde, zu dem Beschluss, der Anpassung der Finanzen der Ortsteile und Maßnahmen zu deren Arbeitserleichterung informiert.
Die nächsten öffentlichen Sitzungen:
11.01., 08.02.2024 im „Bären Lobeda“
Die Sitzungen des Ortsteilrates sind öffentlich. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.
Jürgen Häkanson-Hall
Ortsteilbürgermeister