Lobeda- Altstadt, den 16.01.2024
Protokoll der 45. Sitzung des Ortsteilrates Lobeda-Altstadt
Zeit: Donnerstag, den 11.01.2024 von 19:00 bis 20:30Uhr
Ort: Bären Lobeda-Altstadt
Leitung: OTBM Jürgen Häkanson-Hall
Teilnehmer: s. Anwesenheitsliste
Tagesordnung:
1. Begrüßung/ Begrüßung Gäste zur 45. Sitzung
2. Tagesordnung / Erweiterung Tagesordnung /Bestätigung Tagesordnung
3. Protokollkontrolle Sitzung vom 07.12.2023
4. Information/ Auswertung über Aktivitäten, Ergebnisse usw., zu denen am 07.12.2023 angesprochenen Problemen- weiteres vorgehen
5. Glasfaserverlegung in Lobeda-Altstadt
6. Erneuerung Mischwasserkanal Stadtgraben 05.- 08.2024
7. Ortsteilratskonto – Zuwendungen an Vereine
8. Aktuelles in Lobeda Altstadt
9. Verschiedenes / Sonstiges
- Jenaer Statistik-Quartalsbericht II/2023
- Proschüre „Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung in Jena“
TOP 1
Begrüßung / Begrüßung der Gäste zur 45. OTR-Sitzung
Top 2
Tagesordnung wurde bestätigt
TOP 3
Bestätigung des Protokolls vom 07.12.2023
TOP 4
Es gab von der letzten Sitzung bzw. vom letzten Protokoll bis zu den heutigen, keine neuen Erkenntnisse, Informationen zu den behandelten Themen.
TOP 5
Nachdem in der letzten Sitzung und auch im Protokoll dazu erwähnt wurde, dass bei den Bürgern eine gewisse Verunsicherung herrscht, wer nun einen Kabelanschluss erhält und unter welchen Bedingungen. Dazu gab es ja mehrere, aber auch gegensätzliche Aussagen. Die präzisierte Aussage der Stadtverwaltung Dezernat 3 – Stadtentwicklung Umwelt- hat nach Aufnahme der Anschlusswünsche durch die Telekom, ein Paradigmenwechsel stattgefunden. Die Telekom wird zuerst bei denen die Hausanschlüsse herstellen, die einen Antrag gestellt haben und gleichzeitig Kunde der Telekom sind bzw. einen neuen Vertrag abgeschlossen haben. Erst im Nachgang werden alle Hausanschlüsse erstellt, die nur diesen beauftragt haben. Die Arbeiten der Telekom zur Verlegung der Glasfaserkabel werden sich mindestens noch bis zum Sommer 2024 verlängern.
TOP 6
Der Zweckverband Jenawasser wird im Jahr 2024 voraussichtlich ab Mai bis August 2024, die Mischwasserkanalisation und die Anschlussleitungen im Bereich Stadtgraben erneuern.
Ab Januar 2024 sollen Anschlussabstimmungen mit den betroffenen Grundstückseigentümern erfolgen.
TOP 7
Das jährliche Budget der 30 Jenaer Ortsteile wurde laut Stadtratbeschluss angepasst. Das Grundbudget erhöht sich von 1500,00€ auf 1800,00€ für jeden Ortsteil und pro Bewohnenden von 0,40€ auf 0,50€. Das bedeutet für den Ortsteil Lobeda-Altstadt eine Erhöhung der Zuwendung um ca. 500,00€. Aus diesem Budget können ortsansässige Vereine, Ortsfeste und Veranstaltungen unter festgelegten Bedingungen, auf Antrag, einen Zuschuss, der durch den Ortsteilrat bestätigt wurde, erhalten. Der Ortsteilrat wird, die ihm bekannten Vereine anschreiben, um den Zuschussbedarf, im Rahmen seiner Möglichkeiten abzufragen.
TOP 8
Keine konkreten Themen.
Top 9
Auszug aus der Jenaer Statistik vom II/2023, da gibt es zum Stand 30.06.2023, 42 Einwohner weniger in Lobeda Altstadt, als am 30.06.2022.
Der Ortsteilbürgermeister verweist auf eine Broschüre der Stadt „ Möglich- keiten der Bürgerbeteiligung in Jena“. Diese kann auf der Internetseite der Stadt http://jena.de oder direkt unter dem nachfolgenden Link,
https://beteiligung.jena.de/sites/default/files/2022-10/Leitlinien_Titel_18102022.pdf ,
eingesehen / heruntergeladen werden.
Die nächsten öffentlichen Sitzungen: 08.02.,06.03.2024 im „Bären Lobeda“
Die Sitzungen des Ortsteilrates sind öffentlich. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.
Jürgen Häkanson-Hall
Ortsteilbürgermeister